Roland Koch verabschiedet sich aus der Politik 

Forum Daily Talk Roland Koch verabschiedet sich aus der Politik  
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Autor Roland Koch verabschiedet sich aus der Politik
gelöschter
Benutzer
von am 25.05.2010 um 17:38 Uhr:
http://www.tagesschau.de/inland/koch178.html

Schade, aber verständlich.

Sein Politikstil hat mir eigentlich ganz gut gefallen - eben nicht immer nur dem Mainstream zu folgen sondern ruhig mal auf die Pauke zu hauen lol

Halolo



33 Jahre
männlich
von Halolo am 25.05.2010 um 17:46 Uhr:
Welch' gute Botschaft für das deutsche Land.
Lordares



42 Jahre
männlich
von Lordares am 25.05.2010 um 17:49 Uhr:
tut sich ja doch was ^^
gelöschter
Benutzer
von am 25.05.2010 um 18:03 Uhr:
Naja, sein potentieller Nachfolger Bouffier dürfte gerade dir nicht gefallen:

http://de.wikipedia.org/wiki/Volker_Bouffier

Zitat Wikipedia:
Für seine Tätigkeit als Innenminister erhielt Bouffier bereits zweimal einen Big Brother Award in der Kategorie Politik. Die erste „Auszeichnung“ im Jahr 2002 bezog sich auf die auf den Terroranschlägen vom 11. September 2001 folgenden Änderungen des hessischen Polizeigesetzes, und den damit verbundenen erneuten Einsatz der Rasterfahndung.[7] Ursprünglich war diese Art der Fahndung nur im Ausnahmezustand zugelassen. Ein sudanesischer Student aus Gießen reichte beim Landgericht Wiesbaden Klage gegen die Neuregelung ein und bekam Anfang Februar 2002 recht.[8] Das Oberlandesgericht Frankfurt bestätigte diese Entscheidung zwei Wochen später und stoppte damit die Rasterfahndung in Hessen.[9] Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes in Karlsruhe im April 2006, nach der eine präventive polizeiliche Rasterfahndung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist, muss Hessens Sicherheits- und Ordnungsgesetz jedoch neu geprüft werden.[10] [11]

Den am 14. Dezember 2004 durch den Landtag beschlossenen neuen Regelungen des hessischen Polizeirechts verdankt Volker Bouffier seinen zweiten Big Brother Award im Jahr 2005.[12] [13] Hintergründe dieser Negativauszeichnung sind unter anderem gesetzliche Änderungen der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ), die den Einsatz von IMSI-Catchern zum Feststellen des Standortes eines Mobiltelefons erlauben. Die damit verbundene präventive Überwachung eventueller Straftäter steht im Kontrast zu Datenschutz und Privatsphäre einer Person. Das Bundesverfassungsgericht hatte wenige Monate zuvor eine ähnliche Regelung in dem Bundesland Niedersachsen für ungültig erklärt. Weiterhin wird die DNA-Analyse von Personen unter 14 Jahren angemahnt, welche in Hessen laut Gesetz bei Kindern, die eine Straftat von erheblicher Bedeutung begangen haben und dies in Zukunft wieder tun könnten, angewendet werden darf.[14] Die beschlossene erweiterte Videoüberwachung ist der dritte Grund der Preisverleihung.[15] Dabei wird die hessische Polizei ermächtigt die Daten kontrollierter Personen zu speichern, für Daten Dritter ist nur die Datenerhebung erlaubt. Da aber eine Videokamera diesen Unterschied nicht kennt, befand die Jury diese Regelung für „legislativen Unfug“, die trotz eines zuvor durchgeführten Rechtsgutachtens umgesetzt wurde.
Dreamcatcher.



33 Jahre
männlich
von Dreamcatcher. am 26.05.2010 um 15:33 Uhr:
bin mal gespannt was jetzt folgen wird...

bzw. auf uns mit bouffier kommt..
Erinnerung



34 Jahre
weiblich
von Erinnerung am 26.05.2010 um 16:21 Uhr:
ich auch...
Lordares



42 Jahre
männlich
von Lordares am 26.05.2010 um 16:22 Uhr:
nunja ... er hat einige gute gebracht in seiner bisherigen laufbahn!

defizite bei der integration von ausländern - ganz klar!

die foltergeschichte um die entführung jakob metzeler - ich würde sowas ja beinahe unterstützen ... die wahrheit aus einem verbrecher "rausprügeln" um einen unschuldigen zu retten ... ich sehe da auch gutes dran!

gut, rasterfahndung war ein schuss in den ofen

die überwachungsgeschichte - wenn man genauer definieren könnte, was "potentielle straftäter" sind, dann ist das an sich auch nichts wirklich schlechtes.
ich sehe hier auch wieder den abschreck-faktor von solchen aktionen. wenn so etwas bekannt ist, können sicherlich einige straftaten vermieden werden.
allerdings auch wieder überholt, da man bei jedem supermarkt simkarten kaufen kann und diese ohne registrierung nutzen kann.
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