Lordares
42 Jahre
männlich |
von Lordares am 14.05.2010 um 10:12 Uhr:
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Trotz massiver Proteste von Menschenrechtsgruppen ist Libyen in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. Das Land erhielt die Stimmen von insgesamt 155 der 188 vertretenen Mitgliedsstaaten. Damit erhielt Libyen von allen 14 neuen Mitgliedern, die von der UN-Vollversammlung bestimmt wurden, mit Abstand die wenigsten Stimmen. Die meisten anderen Länder bekamen deutlich mehr als 170 Stimmen, die Malediven sogar 185. Nur 97 Stimmen wären für eine Aufnahme in den Rat nötig gewesen.
Unmittelbar nach der Wahl sprachen Menschenrechtler davon, dass mit dem Votum die Werte und das Vertrauen der Vereinten Nationen untergraben würden. Libyen wird von Muammar al Gaddafi autoritär regiert.
Menschenrechtler beklagen Vergehen Libyens
Eine Gruppe von 37 Menschenrechtsgruppen hatte Libyen und Gaddafi noch vor der Abstimmung schwere Vergehen vorgeworfen und vor schweren Schäden für das UN-Gremium gewarnt. Libyen sei eine der "brutalsten und langlebigsten Tyranneien", hieß es in einem gemeinsamen Appell. "Bei der Wahl eines Landes, das ständig die Menschenrechte verletzt, verletzen die Vereinten Nationen ihre eigenen Werte, ihre eigene Logik und ihre eigene Moral", sagte UN-Watch-Chef Hillel Neuer. Der libysche Machthaber wolle den Rat nur missbrauchen, um von eigenen Verfehlungen abzulenken. "Das würde aus dem ganzen UN-Menschenrechtsrat einen Witz machen", sagte der Kanadier.
Menschenrechtsrat mehrfach in der Kritik
Der Menschenrechtsrat mit 47 Mitgliedsländern war 2006 aus der UN-Menschenrechtskommission hervorgegangen, um das Gremium schlagkräftiger zu machen. Seitdem reißt die Kritik an dem Gremium nicht ab: So verhindern islamische Staaten, die etwa ein Drittel der Stimmen ausmachen, regelmäßig Prüfungen in einem ihrer Länder.
Die islamischen und afrikanischen Staaten tun sich schwer damit, Krisenherde mit Menschenrechtsverletzungen, etwa im Sudan, anzuprangern. Der Nahostkonflikt wird dagegen regelmäßig thematisiert, wobei immer wieder einseitig Israel kritisiert wird. Kritiker bemängeln zudem, dass sich Staaten wie Kuba, China, Russland, Saudi-Arabien oder Kirgistan in das Gremium wählen lassen konnten.
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Findet ihr nicht auch, das sich die UN damit selbst als "Spaßverein" darstellt?
Wie kann man einen Staat, der von einem Diktator (Gadaffi) regiert wird UND letztes Jahr zum heiligen Krieg gegen die Schweiz aufgerufen hat, in einen Menschenrechts-Rat aufnehmen?
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