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Ypsilanti vor Wahl gescheitert!!! |
Thooomy
36 Jahre
männlich |
von Thooomy am 04.11.2008 um 17:05 Uhr:
Soviel steht mal fest: Das Wahlversprechen zu brechen, parlamentarische Lösungssuche hin oder her, war falsch.
Der größte Fehler hinter dieser Entscheidung war, dass Ypsilanti ihren Widersacher Jürgen Walter nicht besser in die neue Koalition eingebunden hat. Hätte er das Wirtschaftsministerium übernommen, hätte er nicht die Fäden gesponnen, die zu diesem Eklat gestern führten. Das war politikhandwerklich einfach naiv.
Deswegen schrieb ich auch von Anfang an, dass die SPD-Probleme selbstverschuldet sind.
Trotzdem steht die Aussage: Es ist nach demokratischen Gesichtspunkten bedauerlich, dass das Image der Sozialdemokratie in Hessen nun geschädigt ist.
Die programmatische Auseinandersetzung der Bürger mit der SPD wird bei Neuwahlen vermutlich ausbleiben.
Das wird auch darin bestätigt, dass sich Koch dahingehend äußerte, es sei gestern eine 'Richtungsentscheidung' gefallen.
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Spaceman.Africa
35 Jahre
männlich |
von Spaceman.Africa am 04.11.2008 um 17:28 Uhr:
Womit die Verantwortung dann doch wieder beim Bürger an sich liegt sich eben doch mit den eventuell neuen Strukturen und Programmen auseinanderzusetzen und somit über die politische Zukunft Hessens zu entscheiden.
Somit ist es meines Erachtens unangemessen die vier Personen als "Verräter" hinzustellen und sie dafür verantwortlich zu machen.
Sie haben ihre Meinung vertreten, was völlig legitim ist wie es jetzt weitergeht liegt (glücklicherweise) zu großen Teilen am Bürger.
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Thooomy
36 Jahre
männlich |
von Thooomy am 04.11.2008 um 17:47 Uhr:
Und wir Sozis werden Idealisten genannt 
Der Bürger wird sich nicht mit der Programmatik beschäftigen.
Da haben wir halt unterschiedliche Weltansichten. Ich halte es für unsere Demokratie für unabdingbar, dass man sich mit dem Politikprogramm beschäftigt. Die politische Rechte ist da wohl cleverer. Sie sorgen weniger dafür selbst das beste Programm zu haben, sondern kümmern sich um die Unglaubwürdigkeit anderer ("Ypsilanti, Al-Wazir und die Kommunisten stoppen" etc.).
Das funktioniert manchmal nicht, wird aber künftig hervorragend klappen, da die SPD nun eine riesige Angriffsfläche geschaffen hat.
Legitim ist es parteipolitisch betrachtet nicht. Werte wie Solidarität, Fairness und eine programmatische Auseinandersetzung, die in Parteien das A & O sind, wurden nicht beachtet. Das ist parteischädigend und somit nicht satzungsgemäß.
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gelöschter
Benutzer
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von am 04.11.2008 um 19:22 Uhr:
Hm... soweit ich weiß hat Rot-Grün die Idee der CDU, die Wahl Ypsilantis zur Ministerpräsidentin zu boykottieren, damit kein CDUler der anderen Seite seine Stimme gibt, als "mangelhates Demokratieverständnis" bezeichnet 
http://www.welt.de/politik/article2649935/Hesse...
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Thooomy
36 Jahre
männlich |
von Thooomy am 04.11.2008 um 19:24 Uhr:
Ja, und? Damit hatten sie ja auch absolut recht.
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gelöschter
Benutzer
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von am 04.11.2008 um 19:25 Uhr:
Dann frag ich mich, was hier so rumgeheult wird, weil sich SPD-Genossen GEGEN den Parteilbeschluss wenden und nach eigenem Ermessen entscheiden?!
Wäre bei der CDU NICHTS anderes gewesen 
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Thooomy
36 Jahre
männlich |
von Thooomy am 04.11.2008 um 19:26 Uhr:
Au man 
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gelöschter
Benutzer
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von am 04.11.2008 um 19:29 Uhr:
Wie wärs mal mit einem brauchbaren Statement?!
Beck und Y. haben dem Ansehen der SPD nur geschadet, bin heilfroh, dass mit Münte nun wieder ein anständiger Sozi die Zügel in der Hand hält!
Die SPD hat sich die Finger verbrannt an der Linken, nun gilt es, Schadensbegrenzung zu betreiben, und für diese ist die Nicht-Wahl Y.s nur förderlich!
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Thooomy
36 Jahre
männlich |
von Thooomy am 04.11.2008 um 19:31 Uhr:
Damit beschäftigen wir uns seit ner Seite! Lies dich doch einfach mal ein bevor du fröhlich irgendwas von dir gibst.
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gelöschter
Benutzer
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von am 04.11.2008 um 19:33 Uhr:
OK, Fragen geklärt, auslachen lasse ich mich trotzdem nicht! 
Au man
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gelöschter
Benutzer
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von am 04.11.2008 um 22:21 Uhr:
Rebell zieht Konsequenzen
Walter tritt als SPD-Parteivize zurück
Er hat als einer von vier SPD-Abweichlern verhindert, dass Parteichefin Andrea Ypsilanti Ministerpräsidentin wurde. Am Dienstagabend trat Jürgen Walter als ihr Stellvertreter zurück.
Walter teilte seiner Partei den Rücktritt per Fax mit. Das bestätigte der Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Frank Steibli, dem hr. Als Grund habe Walter angegeben, er sei aus der Partei zum Rücktritt aufgefordert worden. Ob er in der Fraktion bleiben wolle, ging aus dem Schreiben nicht hervor.
Als einer der ersten reagierte der stellvertretende hessische SPD-Vorsitzende Gernot Grumbach. Im hr-Fernsehen sagte Grumbach, für ihn sei Walters Rücktritt "selbstverständlich". Ein Partei-Vize könne nicht das Gegenteil dessen tun, was ihm ein Parteitag auftrage. Damit spielte Grumbach auf den Sonderparteitag der SPD am Samstag in Fulda an. Walter hatte den Koalitionsvertrag mit den Grünen abgelehnt und sich gegen 95 Prozent der Delegierten gestellt, die der Vereinbarung zustimmten.
www.ard.de
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gelöschter
Benutzer
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von am 05.11.2008 um 19:32 Uhr:
Sehr demokratisch, dass ein Parteimitglied "freiwillig" gehen muss, wenn es dem obersten Recht als Abgeordneter folgt.
Noch demokratischer ist es, die eigenen Leute der Bestechung zu verleumden. Solche linken Bazillen sollte man versuchen aus der Partei auszuschließen und nicht die, die ihrem freien Mandat nachkommen.
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gelöschter
Benutzer
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von am 05.11.2008 um 19:38 Uhr:
Unterschreib ich so 
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Thooomy
36 Jahre
männlich |
von Thooomy am 06.11.2008 um 20:56 Uhr:
Ich ebenfalls, bei jedem anderen Sachverhalt, der nicht von der Idee geleitet wurde bewusst eine Person zu diskreditieren.
Übrigens kamen jetzt Mails von einer Abweichlerin zum Vorschein, in denen sie 2 Tage vor ihrem Veto fest und enthusiastisch zusagt für Ypsilanti zu stimmen und den Koalitionsvertrag als bahnbrechend darstellt. Ist das demokratisch?
Wegen solchen Leuten sind Politik und Politiker, national wie kommunal, als unehrlich und von niederen Instinkten getrieben verpönt, die Politikverdrossenheit steigt weiter und kluge Köpfe können nicht politisch partizipieren, da sie solche Spielchen nicht mittragen. Das ist eine Schande für unsere Demokratie.
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gelöschter
Benutzer
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von am 06.11.2008 um 20:58 Uhr:
So, wie sie es gemacht haben, hat es aber die beste Wirkung erzielt 
Nicht die feine Art, aber eben wirkungsvoll!!
Aber Ypsilanit lernt wohl nicht draus, auf ein neues, zum 3. Anlauf 
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LaBomba
37 Jahre
männlich |
von LaBomba am 06.11.2008 um 21:22 Uhr:
ich finde es gut 
bin für nuewahlen damit Y merkt, was die leute vom brechen ihrer wahlversprechen halten!!!
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Thooomy
36 Jahre
männlich |
von Thooomy am 06.11.2008 um 21:28 Uhr:
Wirkungsvoll im Sinne vom maximalem Schaden, den sie für ihre Partei, für jeden einzelnen Straßenwahlkämpfer in den kleinsten Gemeinden Hessens die sich den Hintern, wohl bemerkt ehrenamtlich in ihrer Freizeit, aufgerissen haben und unsere demokratischen Werte angerichtet haben.
"Nicht die feine Art" ist pure Verharmlosung.
Ich bin der Meinung, Ypsilanti muss bei Neuwahlen antreten. Hierzu 4 Gründe:
a) Sie hat sich und ihrer Partei das Dilemma eingebrockt, jetzt muss sie die versalzene Suppe auch auslöffeln.
b) Die SPD sollte jetzt nicht einen anderen Kandidaten gewissermaßen 'verbrennen'. Es besteht bei Neuwahlen keine Chance auf eine Mehrheit, egal mit welchem Kandidaten. Nun einen weiteren Kandidaten zur Wahl zu stellen, nur um ihn verlieren zu lassen, macht keinen Sinn. Dafür ist die Personaldecke auch viel zu dünn. Mit Ypsilanti antreten, untergehen, und dann einen kompletten Neuanfang beginnen
c) Ihre Programmatik, mit der sie antrat, war erfolgreich und ist aus meiner Sicht auch richtig. Hessen hat grundsätzlich eine tendenziell politisch linke Bürgerstruktur, wovon man profitiert hat. Das muss man fortführen.
d) Die Basis steht nach wie vor hinter ihr, dass zeigten die letzten Wochen.
Woran es gefehlt hat war Cleverness. Hätte man die Position ausgesessen, wie Koch es gemacht hat, wäre bei Neuwahlen alles drin gewesen.
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Spaceman.Africa
35 Jahre
männlich |
von Spaceman.Africa am 06.11.2008 um 22:16 Uhr:
Meinste wirklich dass das so gut ?
Hatte ja schonmal gesgat dass die SPD mit einem klug gewählten neuen Kandidaten einiges an verlorenem Boden gut machen könnte.
Halte diese Frau einfach nicht für fähig wenn die noch ne Chance bekommt driftet die wieder komplett ab so amchtversessen wie die ist und bekommtn verklärten Blick auf die Realität was zu tun ist wie schon zuvor.
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Thooomy
36 Jahre
männlich |
von Thooomy am 06.11.2008 um 22:41 Uhr:
Nun ja, ich gebe auch gerne zu: Deine Meinung von Ypsilanti ist legitim, auch wenn ich sie anders einschätze.
Machtgeilheit ist ja nicht zwingend ein schlechtes Attribut, nur ist diese Eigenschaft manchmal ein schlechter Ratgeber.
Das ist der Unterschied zwischen Koch und Ypsilanti: Koch ist mindestens genau so geil auf die Macht, aber als gelernter Politiker (Mit 21 Jahren Vorsitzender der CDU Main-Taunus-Kreis / Jüngster Bezirksvorsitzender aller Zeiten; Familiärer politischer Hintergrund) weiß er, wie er an die Macht kommt. Da hat er einfach auch viel von Helmut Kohl gelernt - einfach aussitzen. Das ist diese Cleverness, die ihm keiner absprechen kann. So viel Mist, wie er verzapft hat (Erinnere gerne an die Spendenaffäre) würde kein anderer Politiker überleben.
Zur Zeit kann ich mir aber auch nicht vorstellen, dass sich ein anderer Kandidat finden lässt. Ein starker Kandidat mit Strahlkraft würde sich nicht an die Spitze dieses Landesverbandes stellen, ein schwächerer, unbekannter Kandidat könnte verpuffen.
Mein Favorit für die Zeit nach Ypsilanti ist Gerhard Grandke, ein ehemaliger Bürgermeister Offenbach der über alle Parteigrenzen hinweg einen guten Ruf hat. Sehr schlagfertig, pragmatisch und Lösungsorientiert. Mir ist er zwar einen ticken zu marktliberal, aber unserem Linksrutsch könnte er sich nicht entziehen.
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Spaceman.Africa
35 Jahre
männlich |
von Spaceman.Africa am 06.11.2008 um 22:54 Uhr:
Wenn er sich doch dem Linksrutsch entziehen könnte hört sich das doch anch nem super Kandidat an
Sonst stimme ich dir zu aber denke trotzdem nicht dass die Frau in der Lage ist noch irgendetwas auf die Beine zu stellen das wäre zu viel des Guten.
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